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   OVG Niedersachsen, 22.04.2009 - 1 LA 129/08   

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OVG Niedersachsen, 22.04.2009 - 1 LA 129/08 (https://dejure.org/2009,16898)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 22.04.2009 - 1 LA 129/08 (https://dejure.org/2009,16898)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 22. April 2009 - 1 LA 129/08 (https://dejure.org/2009,16898)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Lärmschutz gegenüber einem "Stadion am Meer"; Fremdenbeherbergung und Camping hat Schutzanspruch eines allgemeinen Wohngebiets

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    10 BauNVO; 11 BauNVO; 7.2 TA Lärm
    Ereignis, seltenes; Freizeitlärmrichtlinie; Lärmschutz; Sondergebiet; Sportstätte; Stadion

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Stadion am Meer

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (9)

  • OVG Niedersachsen, 29.08.1995 - 1 L 3462/94

    Baugenehmigung; Konkretisierung; Betriebsbeschreibung; Faktisches Dorfgebiet;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 22.04.2009 - 1 LA 129/08
    Die Lärmschutzauflagen dienen deshalb nicht als "Feigenblatt", wie es der Senat in der von den Klägern herangezogenen Entscheidung vom 29. August 1995 (- 1 L 3462/94 -, BRS 57 Nr. 72) festgestellt hatte.
  • VerfGH Bayern, 13.08.2008 - 18-VII-06

    Unzulässige Popularklage gegen Bebauungsplan

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 22.04.2009 - 1 LA 129/08
    Sondergebiete zur Fremdenbeherbergung, bei denen davon auszugehen ist, dass derartige Betriebe auch, da sie dem Gewerbe dienen, im Gewerbegebiet zulässig sein können, werden deshalb teilweise sogar nur dem Schutzanspruch eines Mischgebietes unterworfen (vgl. Bay. VerfGH, Urt. v. 13.8.2008 - Vf.18-VII-06 -, NVwZ-RR 2008, 746).
  • BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00

    Mangels Vorliegens der Annahmevoraussetzungen des BVerfGG § 93a Abs 2

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 22.04.2009 - 1 LA 129/08
    Dabei dürfen nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (2. Kammer des Ersten Senats, B. v. 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 -, DVBl. 2000, 1458, 1459) die Anforderungen an die Darlegungslast der Beteiligten nicht überspannt werden.
  • BVerwG, 28.10.1993 - 4 C 5.93

    Rücksichtnahmegebot gebietsübergreifend?

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 22.04.2009 - 1 LA 129/08
    Ein Schutz vor einer Verschlechterung der sich aus der Randlage etwa ergebenden freien Aussicht ist damit nicht gewährt (BVerwG, Urt. v. 28.10.1993 - 4 C 5.93 -, BRS 55 Nr. 168; OVG Greifswald, Beschl. v. 31.5.1994 - 3 M 11/94 -, NVwZ 1995, 400; Beschl. d. Sen. v. 26.4.2007 - 1 ME 114/07 -).
  • BVerwG, 14.02.1994 - 4 B 152.93

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Voraussetzungen der Rügen

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 22.04.2009 - 1 LA 129/08
    Es ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärt, dass die persönlichen Verhältnisse einzelner Eigentümer oder Nutzer bei der Zumutbarkeitsbewertung von Belästigungen oder Störungen im Rahmen des Gebots der Rücksichtnahme keine Rolle spielen können, sondern auf eine durchschnittliche Empfindlichkeit abgestellt werden muss (BVerwG, Beschl. v. 14.2.1994 - 4 B 152.93 -, BRS 56 Nr. 165).
  • OVG Niedersachsen, 31.07.1998 - 1 L 2696/98

    Ernstliche Zweifel; Richtigkeit eines Urteils; Erfolgswahrscheinlichkeit;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 22.04.2009 - 1 LA 129/08
    Ernstliche Zweifel im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegen nach ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. z.B. B. v. 31. Juli 1998 - 1 L 2696/98 -, NVwZ 1999, 431 = NdsVBl. 1999, 93 = NdsRpfl. 1999, 87) erst dann vor, wenn für das vom Zulassungsantragsteller favorisierte Entscheidungsergebnis - auf dieses und nicht auf einzelne Begründungselemente kommt es dabei an - "die besseren Gründe sprechen", d.h. wenn ein Obsiegen in der Hauptsache wahrscheinlicher ist als ein Unterliegen.
  • OVG Niedersachsen, 11.07.2008 - 1 ME 120/08

    Beurteilung der Immissionen eines "Stadtstrandes" nach der Technischen Anleitung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 22.04.2009 - 1 LA 129/08
    Ob sich unter diesem Gesichtspunkt möglicherweise Anlass zu einer Reduzierung der zugelassenen "seltenen" Ereignisse ergibt, ist im Beschwerdeverfahren im Hinblick auf die nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkte Überprüfung jedoch nicht zu erörtern." (Beschl. v. 11.7.2008 - 1 ME 120/08 -, NordÖR 2008, 493).
  • OVG Niedersachsen, 29.07.2004 - 1 MN 142/04

    Feststellung der Unwirksamkeit des Bebauungsplans; Unzumutbare Beeinträchtigung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 22.04.2009 - 1 LA 129/08
    Der Senat hat auch für den nächtlichen Erntebetrieb, der sich typischerweise auf bestimmte Jahreszeiten konzentriert, 10 seltene Ereignisse für zumutbar gehalten (Beschl. v. 29.7.2004 - 1 MN 142/04 -, RdL 2005, 11).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 31.05.1994 - 3 M 11/94

    Baugenehmigung; Widerspruch; Aufschiebende Wirkung; Anordnung der sofortigen

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 22.04.2009 - 1 LA 129/08
    Ein Schutz vor einer Verschlechterung der sich aus der Randlage etwa ergebenden freien Aussicht ist damit nicht gewährt (BVerwG, Urt. v. 28.10.1993 - 4 C 5.93 -, BRS 55 Nr. 168; OVG Greifswald, Beschl. v. 31.5.1994 - 3 M 11/94 -, NVwZ 1995, 400; Beschl. d. Sen. v. 26.4.2007 - 1 ME 114/07 -).
  • OVG Niedersachsen, 10.08.2010 - 1 KN 218/07

    Mangelfreie Abwägung über die Aufstellung oder Änderung eines Bebauungsplanes für

    Dabei stellt die Zahl von 10 Tagen nach Nr. 7.2 der TA Lärm bzw. 18 Tagen nach der Freizeitlärm-Richtlinie nur eine Höchstzahl dar, die nicht automatisch zugestanden werden muss; insoweit ist vielmehr pflichtgemäßes Ermessen auszuüben (vgl. Senatsbeschlüsse v. 11.7.2008 - 1 ME 120/08 -, NVwZ-RR 2009, 325, u.v. 22.4.2009 - 1 LA 129/08 -, NdsVBl.
  • OVG Niedersachsen, 09.02.2011 - 12 LA 31/10

    Genehmigung eines Volksfestes, einschließlich Verwendung elektroakustischer

    Vielmehr ist in mehreren Entscheidungen die Heranziehung dieser Regelwerke bestätigt und als unbedenklich angesehen worden (vgl. 1. Senat d. Nds. OVG, Beschl. v. 22.4.2009 - 1 LA 129/08 -, Nds. VBl. 2009, 234, u. Urt. v. 17.11.2005 - 1 KN 127/04 -, BRS 69 Nr. 18; 9. Senat, Beschl. v. 21.11.2005 - 9 ME 301/05 -).
  • VGH Bayern, 29.03.2010 - 15 CS 09.2235

    Ferienhausgebiet; Schutzbedürfnis; Lärmberechnung unter Berücksichtigung einer

    Nach einer verbreiteten Auffassung, sind Ferienhausgebiete im Sinn des § 10 Abs. 4 BauNVO in ihrem Schutzbedürfnis wie reine Wohngebiete zu behandeln (Beiblatt 1 zu DIN 18005 - Schallschutz im Städtebau; Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, RdNr. 8 zu § 10 BauNVO; König/Roeser/Stock, BauNVO, 2. Auflage 2007, RdNr. 27 zu § 10; für reine Ferienhausgebiete ohne Campingplatz wohl auch OVG Lüneburg vom 22.4.2009 Az. 1 LA 129/08 ; a.A. Fickert/Fieseler, BauNVO, 11. Auflage 2008, RdNr. 4 zu § 10: Schutzbedürfnis wie ein allgemeines Wohngebiet).
  • VGH Bayern, 29.03.2010 - 15 CS 09.2229

    Ferienhausgebiet; Schutzbedürfnis; Lärmberechnung unter Berücksichtigung einer

    Nach einer verbreiteten Auffassung, sind Ferienhausgebiete im Sinn des § 10 Abs. 4 BauNVO in ihrem Schutzbedürfnis wie reine Wohngebiete zu behandeln (Beiblatt 1 zu DIN 18005 - Schallschutz im Städtebau; Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, RdNr. 8 zu § 10 BauNVO; König/Roeser/Stock, BauNVO, 2. Auflage 2007, RdNr. 27 zu § 10; für reine Ferienhausgebiete ohne Campingplatz wohl auch OVG Lüneburg vom 22.4.2009 Az. 1 LA 129/08 ; a.A. Fickert/Fieseler, BauNVO, 11. Auflage 2008, RdNr. 4 zu § 10: Schutzbedürfnis wie ein allgemeines Wohngebiet).
  • VGH Bayern, 29.03.2010 - 15 CS 09.2233

    Ferienhausgebiet; Schutzbedürfnis; Lärmberechnung unter Berücksichtigung einer

    Nach einer verbreiteten Auffassung, sind Ferienhausgebiete im Sinn des § 10 Abs. 4 BauNVO in ihrem Schutzbedürfnis wie reine Wohngebiete zu behandeln (Beiblatt 1 zu DIN 18005 - Schallschutz im Städtebau; Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, RdNr. 8 zu § 10 BauNVO; König/Roeser/Stock, BauNVO, 2. Auflage 2007, RdNr. 27 zu § 10; für reine Ferienhausgebiete ohne Campingplatz wohl auch OVG Lüneburg vom 22.4.2009 Az. 1 LA 129/08 ; a.A. Fickert/Fieseler, BauNVO, 11. Auflage 2008, RdNr. 4 zu § 10: Schutzbedürfnis wie ein allgemeines Wohngebiet).
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